Marktgemeinderatssitzung – 19. Dezember 2017

Tagesordnung Marktgemeinderat 19.12.2017

Abstimmungsergebnisse der öffentlichen Sitzung –

Tagesordnungspunkt (dafür / dagegen):

anwesend: Bürgermeister + 18 Marktgemeinderäte (nicht anwesend: Bommer, Seidenfus)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.

Vorstellung der Entwurfsplanung

2.

Sachstandsbericht – die vom Bürgermeister bei jeder Sitzung wieder angeordnete kurze Vorstellung des Architekten des „Palazzo Wegbaumer“, Johannes Wegmann, ziehen sich wie immer in epischer Breite in die Länge. Es gibt nicht viel Neuigkeiten für das knapp vier Millionen Euro Objekt, aber die seit 2015 angepriesene Fuge zwischen dem Heimatmuseum und dem Neubau sowie die künstlerischen Ambitionen kostet den meisten Gemeinderäten die Nerven.

Erstaunlich, da die Kommunalaufsicht zu den drei Anträgen der FW / PWG schreibt: „Auf Anfrage bei der Gemeindeverwaltung wurde uns mitgeteilt, dass eine Behandlung Ihrer auf den 08.12.2017 datierten Anträge aufgrund der umfangreichen Tagesordnung für die nächste Marktgemeinderatssitzung am 19.12.2017 erst im Rahmen der übernächsten Sitzung möglich sei. Diese findet voraussichtlich am 23.01.2018 statt.“

Die drei Anträge hätten weniger Zeit beansprucht, als die x-te Version des Sachstands der Fuge und der künstlerischen Ästhetik des „Palazzo Wegbaumer“. Gemeinderäte sprechen schon – und das nicht mehr hinter vorgehaltener Hand – von Wegmann’s monatlicher „Märchenstunde“.

3.

Der Flächennutzungsplan wurde 1978 erstellt und ist so in die Jahre gekommen. Üblich sind nach 10 bis 15 Jahren runderneuerte oder neue FNPs. Anders so in Schliersee. Da kommt der Bauhofmitarbeiter und CSU-Gemeinderat Höltschl junior klar zum Punkt: „I sieg des einfach net ei!“ Er sieht es also nicht ein, dass man da Hand anlegt. Er weiß es also scheinbar besser, als die die Gemeinde in den Punkten FNP und Bebauungspläne beratenden Spezialisten vom Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München. Da setzte der Bürgermeister noch eines drauf. „Dass der Plan von 78ig ist, ist doch scheissegal.“ Interessante Wortwahl durch den Vorsitzenden dieser Marktgemeinderatssitzung. Es kam leider kein Ordnungsruf wegen der nicht korrekten Sprache. So etwas kann einem ja schon mal im Eifer des Gefechts herausrutschen.

4.

„Dann bist du verratzt.“ Der Bürgermeister Franz Schnitzenbaumer brachte einen weiteren interessanten Beitrag in Bezug auf die Strassenausbaubeitragssatzung und eine mögliche Änderung der bisherigen Usancen in Bayern durch ein beabsichtigtes Volksbegehren der Freien Wähler.

5.

Bürgermeister: „Scheibchentaktik. Mir wahr das klar.“ Franz Schnitzenbaumer wußte und weiß scheinbar mehr, wie sein früherer CSU-Parteifreund, Bauunternehmer Pötzinger und Gemeinderat (während dieser Zeit erwarb der Investor das involvierte Grundstück als Grünland, auf dem nun heute eben mehrere Häuser stehen). Vertreter des alten Gemeinderats (vor April 2014) und aus dem neuen Gemeinderat haben die Stirn gerunzelt: „Was wurde uns da vorenthalten?“

6.

17 / 1 (Dürr – ohne Schauer wegen persönlicher Beteiligung)

7.

16 / 2 (Leitner M., Schauer – ohne Krogoll wegen persönlicher Beteiligung)

8.

1 (Dürr) / 17 (ohne Weitl, da in diesem Moment ausgetreten): Antrag von GR Dürr zur Geschäftsordnung, die Namensgebung des Fichtner-Neubaugebietes breiter zu diskutieren und z.B. die Schlierseer Schule in einer Namensfindung mit einzubeziehen sowie nicht nur hoppla-hopp über die zwei Namenvorschläge der Verwaltung abzustimmen.

Diese wurden in nicht einmal einer Minute mit doppelten Stimmen ausgezählt: „Glashütte“ 5 Stimmen und „Am Laubenbach“ 15, also dies wird der zukünftige Name der Dorfstraße.

9.

17 / 2 (SPD)

10.

19 / 0

11.

19 / 0

12.

19 / 0

13.

Bekanntgabe: Die Ausstellung des Modells der Ortsmitte und der drei Architektenbeiträge wird im Februar / März in der Vitalwelt stattfinden. Es hat dann also neun Monate gedauert, seitdem der Antrag mit Mehrheit angenommen wurde.

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