Marktgemeinderatssitzung – 21. November 2017

Tagesordnung Marktgemeinderat 21.11.2017

Abstimmungsergebnisse der öffentlichen Sitzung –

Tagesordnungspunkt (dafür / dagegen):

anwesend: Bürgermeister + 16 Marktgemeinderäte (nicht anwesend: Bommer, Sprenger, Waas, Weitl)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.

17 / 0

Sachstandsbericht  über die derzeitige Ostergrabenbrücke und die beabsichtigte Sanierung -> Krogoll: „450.000 Euro für dieses Brückerl!?“ Dafür sollte sie 70 bis 90 Jahre halten, so der Vertreter des die Gemeinde beratenden Ingenieurbüros.

2.

15 / 1 (Dürr)

3.

14 / 2 (Dürr, ?)

Die Verwaltung war offenbar juristisch schlecht beraten und hat dies leider auch so dem Gemeinderat falsch weitergegeben. Das Ergebnis aus dem hinfälligen Beschluss (für die vier Häuser in Fischhausen am See im Obstgarten des Marktgemeinderats Markhauser) ist: eine Einbeziehungssatzung kann die Art und das Maß der baulichen Nutzung nicht festsetzen. Als Ergebnis daraus konnte die Vorgabe der touristischen Nutzung nicht festgeschrieben werden. Es geht also in eine neue Runde mit der Aufstellung eines Bebauungsplanes. Wer die Kosten für diese nicht korrekte Massnahme tragen muß, das hat der Bürgermeister leider nicht artikuliert.

4.

16 / 0 (ohne Krogoll wegen persönlicher Beteiligung)

5.

12 / 5 (Guggenbichler, Leitner M., Mayer-Hubner, Schauer, Seidenfus)

6.

Sachstandsbericht

7.

Sachstandsbericht

8.

17 / 0

9.

17 / 0

10.

17 / 0

11.

Bekanntmachung: der Beschluss vom 27. Juni (TOP 11) für die Präsentation der Architektenentwürfe für die Ortsmitte wird jetzt umgesetzt

 

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