Flächennutzungsplan – Neuaufstellung in Aussicht

 

Der Marktgemeinderat Schliersee wird in der öffentlichen Sitzung am Dienstag, den 27. Juni, im Forum der Vitalwelt über den PWG-Antrag von GR Dürr über eine Neuaufstellung des Flächennutzungsplans beschließen. Die Chancen auf eine Mehrheit stehen sehr gut. Der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München als Berater des Marktes befürwortet diesen sinnvollen Vorstoß dahingehend.

War der erste Versuch vor genau drei Jahren nur teilweise erfolgreich, so scheint es diesmal gut auszuschauen. Der PWG-Antrag von GR Dürr als Einstieg in den damals neuen Gemeinderat hatte bei der Digitalisierung des bestehenden Flächennutzungspläne (FNP) die Mehrheit bekommen, aber die Überarbeitung und Neuaufstellung wurde damals noch abgelehnt. In den letzten drei Jahren hat sich aber viel getan und man hat offenbar aus Fehlern gelernt.

In Schliersee könnte der Prozess der Überarbeitung und Neuaufstellung des in die Jahrzehnte gekommenen FNP schon bald Realität werden. Der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München gab zum obigen Antrag eine Stellungnahme für die Marktgemeinde ab. In den Augen der Spezialisten liegt der Planungshorizont eines FNP bei 15 Jahren.

Sinnvoller Antrag

Nach den 35 Änderungen des FNP in Schliersee sei man sinnvoll beraten, die aktuellen Entwicklungsziele im Ort zu überprüfen. Weiterhin müssen die Ziele überarbeitet und angepaßt werden.

Dazu gibt es nun verschiedene Varianten und Arbeitsschritte: zuerst bedarf es einer Grundlagenermittlung und Digitalisierung (schon durch den vormaligen Antrag im Juni 2014 veranlaßt). Danach folgt eigentlich die Bestandsanalyse und Zieldefinition. Am Ende steht ein formelles Bauleitplanverfahren.

So gibt es drei Ergebnisse: minimal ein internes FNP-Dokument, dann einen rechtswirksamen FNP ohne Neuausweisungen und die angestrebte Version – einen rechtswirksamen FNP mit Neuausweisungen.

Die einzelnen Schritte

Zur Grundlagenermittlung gehört u.a. eine Ortsbesichtigung, die Einbeziehung von Behörden und Träger öffentlicher Belange zum Bestand, die Ermittlung der landes- und regionalplanerischen Vorgaben und etwa die Auswahl eines Landschaftsplanungsbüros.

Die bereits erfolgte Digitalisierung des FNP aus dem Jahr 2014 müßte auf Vollständigkeit überprüft werden.

Bürgerwerkstatt und Information

Die ortsplanerische Bestandsaufnahme und die weiterführende Ermittlung von Flächenpotentialen führt dann idealtypisch in die Zieldiskussion: dabei gibt es eine Bürger-Information mit einer Bestandsanalyse. Neben einer Gemeinderatsklausur, einer Bürgerwerkstatt und einem runden Tisch zu ausgewählten Themen werden orteilsspezifische Veranstaltungen gehalten.

So könnten etwa Sonderthemen vom Spitzingsee oder einem der anderen 17 Ortsteile von Schliersee (Abwinkl, Attenberg, Breitenbach, Fischhausen, Grünboden, Josefsthal, Kalkgraben, Krainsberg, Kreit, Müller in Mühle, Neuhaus, Oberleiten, Pürstling, Riß, Schwaig, Valepp, Westenhöfen) im kleinen Kreis weitergeführt werden.

Beispiele aus der Praxis

Wie so etwas in der Praxis läuft, das zeigt ein Beispiel vom PV München auf deren Internetauftritt: FNP-Neuaufstellung mit Beteiligungsprozess.

Ein schönes Beispiel der Darstellung ist auch bei der Stadt München und Augsburg zu finden.

 

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