Marktgemeinderat – 23. Mai 2017

Tagesordnung_Marktgemeinderat 23.05.2017

Abstimmungsergebnisse der öffentlichen Sitzung –

Tagesordnungspunkt (dafür / dagegen):

anwesend: Bürgermeister + 17 Marktgemeinderäte (Bommer, Dombrowsky und Mayer-Hubner fehlen)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.

Verabschiedung von Irmgard Metz, der am 2. Mai ausgeschiedenen Marktgemeinderätin der Grünen mit diversen Blumensträußen: „Ich bin ja nicht weg, ich arbeite weiter im Ortsverband. Meiner Nachfolgerin wünsche ich alles Gute.“

Wunderle: „Es war eine Bereicherung.“

Mödl: „Tut uns leid, dass du aufhörst.“

2.

Die neue MGRin der Grünen, Sandra Pohlus, schwört vor dem Bürgermeister ihren Eid und stellt sich kurz vor: Sie ist 45 Jahre alt, mit einer 22-jährigen Tochter, lebt seit sechs Jahren in Neuhaus in der Breitensteinstraße in dem Haus, das ihr Opa 1964 bezogen hat. Politisch war sie vorher bei den Grünen in Diessen verortet.

3.

Neue Zusammensetzung der Ausschüsse

4.

Durch interne Abstimmungsprobleme wurde dieser Punkt gestrichen.

5.

 

16 / 0 (ohne Wunderle, Zeindl)

 

6.

16 / 1 (Dürr) (ohne Markhauser wegen persönlicher Beteiligung)

Flammende Rede vom GR Waas für die vier Ferienhäuser des CSU Marktgemeinderats Markhauser im Obstgarten am See: „Mir san vier auch recht. Er muss einfach überleben können.“

Hier gab es bereits einen Artikel und ein weiterer wird folgen.

7.

Die Beschlussfassung wurde auf Antrag des GR Dürr in zwei Teilen abgestimmt: Sanierung

18 / 0

und Parkplatzthematik

14 / 4 (Seidenfus, Dürr, Höltschl E., Weitl)

„40 Parkplätze sind virtuell vorhanden“, so der Bürgermeister. In der Bauausschusssitzung war noch von 48 benötigten Parkplätzen die Rede. Eine Neukalkulation durch die Bauamtsleiterin ergab dann aber nur 44. Vier werden von der Gemeinde mit Stellplatzablöse verrechnet. Es ergab sich eine Diskussion, warum auf den 1994 vom Landratsamt genehmigten 40 Stellplätzen nur noch 25 PKW auf der gleichen Fläche parken können und wo die anderen 15 parken werden.

Frage von GR Weitl, warum die Gemeinde eigentlich nicht den Gasthof zur Post kaufte, da man sich eigentlich so eine Gelegenheit verstreichen ließ. GR Mödl antwortet: „Warum haben wir es nicht gemacht? Weil es die Mehrheit nicht wollte. Mir war die Turnhalle wichtiger. Das kann man ja dem Bürger ganz offen sagen.“ Eine erstaunliche Antwort, da es ja Jahre später immer noch keine Turnhalle gibt, die dem GR Mödl in der damaligen Entscheidung des alten Gemeinderats wichtiger war.  GR Zeindl steuerte auch seinen Teil zur Diskussion bei: „Eigentlich ein altes Thema. Ganz, ganz schwieriges Pflaster.“ Und zusammenfassend resümierte der Bürgermeister: „Wir können das Rad nicht zurückdrehen.“

8.

Der Bürgermeister zum Thema Kinderbetreuung im Markt Schliersee: „Es ist nicht wirr, es ist komplex.“ So wurden der Antrag der Ausschussgemeinschaft unter TOP 8.1. auch nur zum Sachstandsbericht degradiert und kein Beschluss darüber gefasst.

In puncto Kirche und der Erweiterung der Kinderbetreuung in Neuhaus äußerte sich GR Waas: „Der zeitliche Horizont ist wichtig. Wir haben mit Strukturen zu kämpfen, die über 2.000 Jahre gewachsen sind.“ Dahingehend konkretisierte der Bürgermeister, „wir reden über den Baukostenzuschuss in der nicht-öffentlichen Sitzung“.

Das Chaos bei den veröffentlichten Zahlen in Bezug auf die im Markt Schliersee gemeldeten Kinder sowie den Zu- und Wegzügen wurde durch die Antragstellerin vorgebracht. Der Bürgermeister schließt mit: „Wir haben es verstanden“ und es sei ja nur ein Sachstandsbericht.

9.1.

15 / 3 (Höltschl E., Dürr, Weitl)

Ortseingangsbeschilderung mit LED-Bildschirmen

Der Architekt Johannes Wegmann präsentierte ein Bildschirmmodul. Sechs wären nötig und mit Verkabelung, Fundament etc. ergibt sich die Bruttoauftragssumme nach Aussagen des Planers von Euro 53.000. Es wurde argumentiert, dass man sich erhebliche Kosten bei dem bisher nötigen Zeiteinsatz des Bauhofs sparen könnte. Auf Nachfrage von GR Dürr, wie oft denn der Bauhof Schilder bei dem bisherigen Verfahren wechseln müsse, verwies der Bürgermeister auf den Bauhofmitarbeiter J. Höltschl: „ungefähr alle vier Wochen“. Da zieht das vorgenannte Argument, man spart Geld für den Einsatz des Bauhofs, nicht so richtig. GR Zeindl sprach davon, dass dieses neumodische LED-Schild „etwas Wertiges“ sei.  Der Bürgermeister schloß mit den Worten, dass sie sich jetzt erst einmal mit dem Strassenbauamt zusammensetzen müssen, da ihnen ein Verantwortlicher bei einem Ortstermin am 22. Mai erklärte, dass dieses LED-Schild nicht auf ihrem Grund stehen darf. Das ist aber derzeit genau der Fall.

9.2.

Alte Turnhalle Schliersee – der Bürgermeister informiert über die „Sanierung der Sporthalle / Turnhalle“. Wenn man das „Schulhaus verkauft oder saniert“

(Anmerkung der Redaktion: Es gibt einen Beschluss der nicht-öffentlichen Sitzung vom 20. Juni 2016, dass die alte Schule abgerissen wird, sobald der Anbau an das Heimatmuseum steht: http://rathaus.schliersee.de/uploads/media/Niederschrift_Marktgemeinderat_18.10.2016.pdf)

 

 

 

 

so CSUler Schnitzenbaumer, die Sanierung der alten Turnhalle schreitet voran. Zum Beginn des neuen Schuljahrs im September soll die rund Euro 350 Tausend teure Ertüchtigung abgeschlossen sein.

Der Architekt Wegmann stellt den Bauzeitenplan und einige Herausforderungen vor: „Die Dämmung (Anm. d. Red.: des Daches) ist nicht sehr gesund. Aber sie bleibt drin, sie ist versiegelt.“ Erstaunlich, dass bei einer Sanierung eine nach Aussagen des Planers nicht gesunde Dämmung erhalten bleibt.

Anbau Heimatmuseum: Der Verbau zieht sich noch ein wenig hin und am 5. Juni wird mit der Bodenplatte und den geplanten Baumeisterarbeiten begonnen.

Wegmann: „Die Risse im Heimatmuseum dürften vorbei sein. Wir sind am tiefsten Punkt angekommen.“

-> es wird einen ausführlicheren Bericht zu den Entwicklungen des Heimatmuseums geben.

10.

Der Bürgermeister verliest die Stellungnahme: „Die neu gewählte Vorstandschaft der Sparte Eishockey des TSV Schliersee hat mit Sitzung vom 8. Mai einstimmig beschlossen, den Förderbescheid nicht anzunehmen und das Projekt Natursportarena am Freudenberg nicht weiter zu verfolgen.“

Der Bürgermeister führt nun weiter aus, dass die Nachricht nur von der Sparte sei. Antragsteller ist aber der gesamte TSV. „Die Grundstückseigentümer müssen mitgenommen werden“, so der Bürgermeister: „Da ist jetzt in einer Antwort auf mein Schreiben an die Grundstückseigentümer dargestellt worden, dass ich Unwahrheiten sage. Ich habe es richtig gesagt. Es werde weiterhin möglicherweise ein Flutlicht mit Abschirmungsmöglichkeiten und LED-Folie geben.“ Und der BGM schloss mit den jovialen Worten und einem Augenzwinkern an GRin Seidenfus: „Dein Mann ist stark dran.“

Für einen unbedarften Zuhörer ist das sehr skurril. Die einen sagen nein, die anderen wollen gar noch eine neue Flutlichtanlage. Da muss der TSV als Vertragspartner im Pachtvertrag erst noch sein Ei legen, was nun wirklich passieren soll. Wir folgen der weiteren Entwicklung.

11.

18 / 0

12.

GR Mödl und Schauer lassen den Protokollführer Jörn Alkofer ihre Änderungen zum letzten Protokoll zukommen: „Weder wortlaut-, noch sinngemäß“ und „Jürgen kann das bestätigen“.

Vortrag vom Bürgermeister und Diskussion zum Straßenfest. Um 21 Uhr war dann die öffentliche Sitzung geschlossen.