Öffentliches Frage- und Antwortspiel

So etwas ist nur in der Sitzung des Hauptverwaltungs- und Werksausschusses möglich und auch nur bei speziellen Bürgern: Zuschauer fragen, die Verwaltung und der Bürgermeister nimmt Stellung. Ungefragte Zwischenrufe, toleriert vom Vorsitzenden, dem Bürgermeister Schnitzenbaumer. Und dann auch noch ausführlich beantwortet. Eigentlich nach der Bayerischen Gemeindeordnung nicht so vorgesehen.

Bei Anfragen und Anträgen in der Gemeinderatssitzung, Bürger(inne)n die strukturierte Möglichkeit von kurzen und zeitlich begrenzten Fragen zu erlauben, gab es in der Vergangenheit immer harsche Abfuhren seitens des Bürgermeisters. Zuletzt war dies mit einer Abstimmung in der vergangenen November-Sitzung der Fall.

Der Antrag „Bürger fragen – Wünsche und Anregungen“ wurde mit der dazugehörigen Begründung mehrheitlich abgelehnt: 6 dafür, 12 dagegen. Neben den Vertretern der CSU waren damals auch die DS und die SS-Ausschussgemeinschaft Schauer/Seidenfus für ein striktes Redeverbot von Zuschauern, da ja angeblich „Bürgerinnen und Bürger jederzeit auf die Marktgemeinderatsmitglieder mit Ihren Belangen“ zugehen könnten. Siehe hierzu das Protokoll der Sitzung vom 22. November 2016 unter Punkt lfd. Nr. 258 auf Seite 10f.

Erstaunlich, was sich da im kleinen Kreis einer Sitzung des Hauptverwaltungs- und Werksausschusses am 14. Februar so alles ereignete. Johannes Wegmann und Walter de Alwis waren als Zuschauer ganz eifrig bei der Sache. Offenbar waren sie nicht auf den billigen Rängen, da beide an den Bürgermeister, die Verwaltung und den Ausschuss einfach munter Fragen stellten und Kommentare abgaben. Für andere Zuschauer hat sich das eher wie ein VIP-Bereich angefühlt, da dies eigentlich nicht so rechtens ist. Zumindest hätte der Vorsitzende, der Bürgermeister, vor jeder Einbeziehung von Zuschauern einen Beschluss der anwesenden Gemeinderatsmitglieder einholen müssen.

Schade nur, dass sich eine strukturierte offene und freie Frage- und Antwort-Kultur im Gemeinderat bisher nicht etablieren ließ. Vielleicht haben die den Gemeinderät(inn)en im Ausschuss kredenzten Brezen und belegte Semmeln während der Sitzung für ein wenig Lockerheit gesorgt und so diese in weiten Teilen unstrukturierte Sitzung ermöglicht. Wünschenswert wäre, dass wenigstens ein ähnlich unstrukturiertes öffentliches Frage- und Antwortspiel auch in den zukünftigen Gemeinderatssitzungen bei zünftiger Brotzeit passiert. Besser wäre allemal eine geführte Bürgerfragestunde wie im November beantragt.