Jahresrückblick 2016 – Gemeinderat und Antragskultur

Im Schlierseer Marktgemeinderat gibt es seit der Wahl im Jahr 2014 einen frischen Wind. Seit der konstituierenden Sitzung im Mai 2014 wurden bis zum Jahresende 2016 so insgesamt 79 Anträge gestellt. Davon wurden schlußendlich 41 Prozent abgelehnt.

Nachzulesen für jede(n) kommunalpolitisch Interessierte(n) auf der Homepage des Rathauses Schliersee in den Protokollen und auch in unserer Publikation über die einzelnen Beiträge.

In den vergangenen Gemeinderäten war es bisher Usus, dass der Bürgermeister die Tagesordnung festlegte und dann einfach über diese Punkte diskutiert und abgestimmt wurde. Es kam einem Erdbeben gleich, wenn einmal alle Schaltjahre ein Gemeinderat oder eine Fraktion eine eigene Meinung hatte oder eine Bürgermeinung vortrug und darüber abstimmen lies.

Seit dem Jahr 2014 ist das nun progressiver. So stellte der Gemeinderat Michael Dürr ganze 59 Anträge. Angefangen von Anträgen zur Aufstellung einer überarbeiteten Geschäftsordnung, der Digitalisierung des Flächennutzungsplanes, der Auflösung von unnötigen Ausschüssen, der Streichung von unnötigen Satzungen, der Einführung von neuen oder erneuerten Satzungen (Stellplatzsatzung, Gestaltungssatzung), Bürgeranträgen (Schulbus) oder auch nur Anträgen zur Geschäftsordnung, dass Tagesordnungspunkte aus dem nicht-öffentlichen Teil öffentlich behandelt werden sollten, da es keine gesetzlich zwingenden Vorgaben zur Geheimniskrämerei gibt. In den 59 gestellten Anträgen war die Erfolgsquote mit 65 Prozent sehr gut. Nur rund ein Drittel der Vorschläge wurden mit Mehrheit abgelehnt oder zurückgenommen.

Im Vergleich dazu: die Fraktionen und andere Gemeinderäte haben zusammen 20 Anträge gestellt, von denen 12 abgelehnt oder zurückgenommen wurden. Eine magere Erfolgsquote von 40 Prozent. Also in fast zwei Drittel der Fälle wurde keine Mehrheit erreicht.

Ergebnis der Jahresendbetrachtung 2016: Der Marktgemeinderat Michael Dürr hat fast dreimal soviel Anträge eingebracht, wie die anderen 19 zusammen. Die Erfolgsquote war mit knapp zwei Drittel wesentlich über dem Gesamtschnitt von 41 Prozent.