Marktgemeinderat – 18. Oktober 2016

Tagesordnung_Marktgemeinderat 18.10.2016

Abstimmungsergebnisse der öffentlichen Sitzung –

Tagesordnungspunkt (dafür / dagegen):

anwesend: BGM + 19 GR (ohne GR Kieninger)

Antrag zur Geschäftsordnung von GR Dürr:

TOP 17 aus dem nicht-öffentlichen Teil öffentlich zu behandeln, da es nicht nicht-öffentlich sei: Abstimmungsergebnis 7 (Grüne, SPD, Seidenfus, Dürr) / 12

1.1. Planungsfreigabe 18 / 2 (Weitl, Dürr) – Kostenberechnung 18 / 2 (Weitl, Dürr)

Vorstellung des geplanten Anbaus an das Heimatmuseum -> Kostenschätzung von Euro 1 Mio. aus der Sitzung vom Juli 2015 wurde ein wenig übertroffen – nach Aussage des Planers Architekt Johannes Wegmann seien die Kosten nun auf Euro 3,1 Mio. geschätzt. Davon wären nach Aussage der Kämmerin Euro 400 Tsd. für den geplanten Kindergarten gefördert. Macht also Euro 2,7 Mio., die die Gemeinde eigentlich nicht hat. Aussage Bürgermeister Schnitzenbaumer auf Nachfrage: „Der Vorstand des Heimatmuseumvereins ist eingebunden und trägt die Planung mit!“

1.2.  19 / 1 (Dürr)

Die Aufhebung des Bebauungsplanes für das Heimatmuseum und die Ortsmitte wird beschlossen.

2.  17 / 3 (SPD, Dürr)

3. 20 / 0

4. 19 / 1

5. 0 / 20 – nachdem der Beschluss positiv umformuliert wurde

6. Rechenschaftsbericht ohne Abstimmung

7. 13 / 7 (CSU, DS)

8. 3 (SPD, Dürr) / 17

9. 20 / 0

10. 19 / 1 (Dürr)

11. Bekanntgaben des Ersten Bürgermeisters – leider ohne ein Wort zu dem Bürgerentscheid und die weiteren Schritte!