Marktgemeinderatssitzung vom 15. März 2016

Tagesordnung_Marktgemeinderat_15.03.2016

Abstimmungsergebnisse der öffentlichen Sitzung –

Tagesordnungspunkt (dafür / dagegen):

anwesend: BGM + 19 GR (GRin Bommer fehlt)

1. Präsentation der SMG – Standortmarketing

2. 19 / 0 (ohne GR Kieninger)

3. 20 / 0

4. 20 / 0

5. 20 / 0

6. 19 / 0 (ohne GRin Seidenfus)

7.1. 16 / 3 (namentlich ohne GR Weitl, Höltschl E., Dürr) (ohne GRin Seidenfus)

7.2.  13 / 6 (Leiter M., Weitl, Höltschl E., Metz, Mayer-Hubner, Dürr) (ohne GRin Seidenfus)

Antrag zur Geschäftsordnung für ein Schaugerüst gestellt durch GR Dürr: 8 (GR Guggenbichler, Dombrowski, Metz, Mayer-Hubner, Weitl, Höltschl E., Leiter M., Dürr) / 11 (ohne GRin Seidenfus)

7.3. 18 / 1 (GR Dürr) (ohne GR Markhauser)

7.4. Beschluss um Veränderungssperre einstimmig erweitert: 19 / 0 (ohne GR Leiter M.)

8. Antrag wurde wegen der fehlenden Zahlen zum Kindergarten seitens der Verwaltung, nach ausgiebiger Diskussion zum Erhalt des Schulhauses und mit dem Hinweis auf die spätere CSU-Veranstaltung zur Ortsmitte für diesen Tag zurückgezogen.

9. Sachstandsbericht des Leiters der Gästeinformation

10. 19 / 0: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse vom 19.01.2016

GR Dürr fragt nach, ob der Beschlussvorschlag so korrekt formuliert sei: „012 Liegenschaftsangelegenheit: Anfrage Kroha ImmoInvest GmbH & Co. KG auf Erwerb der Grundstücke FlNrn. 271/4 und 271/5 an der Seestraße – Der Marktgemeinderat Schliersee beschließt, das Angebot der Kroha ImmoInvest GmbH auf Erwerb der Grundstücke FlNrn. 271/4 und 271/5 mit einer Gesamtfläche von 2.873 qm zu einem Kaufpreis in Höhe von 660.000,00 € anzunehmen.“ Die Verwaltung bestätigt dies.

11. 19 / 0